Spiegel online berichtet, dass die Länderfinanzminister einen erweiterten haushaltpolitisch konnotierten Bildungsbegriff verwenden und prompt zu erheblich höheren Bildungsausgaben kommen, ohne einen Cent mehr ausgeben zu müssen.
"Mehr Ausgaben für die Bildung, ohne mehr auszugeben? Um das verstehen zu können, muss man tief eintauchen in die spezielle Logik der Länderfinanzminister. Und bereit sein, mit ihnen Statistiken zu schwenken, zu schütteln und kräftig zu massieren." Laut Spiegel online möchten die Finanzminister unter "Bildungsausgaben" künftig auch die Ausgaben für das Kindergeld Volljähriger, Steuererleichterungen und Ausbildungsfreibeträge bei der Einkommenssteuer oder die Absetzbarkeit von Firmenforschung, den ermäßigten Umsatzsteuersatz für "bestimmte Bildungsgüter (u.a. Bücher)" summieren, die Pensionen von Lehrern und Professoren sowie die Bereitstellung von Gebäuden und Grundstücken für Hochschulen summieren.
"Rechnet man das alles zusammen, wachsen die Bildungs- und Forschungsausgaben über Nacht wundersam um rund neun Milliarden Euro - ohne dass real ein einziger Euro mehr fließt und sich das Bildungssystem tatsächlich verbessert."
Der ganze Artikel Finanzminister rechnen Bildungsausgaben schön bei Spiegel Online
Gerhard Roth
News
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