Die aktuelle Diskussion um die Erhöhung der Gebühren für den öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkbereich kommt dieser Tage in die Entscheidungsphase.
Es melden sich nocheinmal alle Befürworter und Gegner zu Wort. Die öffentlich Rechtlichen Anstalten drohen bei Nichterhöhung der Gebühren mit Streichungen von Sendungen, Zusammenlegung von Sendern und sehen insgesamt die Kultur der Bundesrepublik in Gefahr.Die Gegner stellen die sogenannte Effizienzfrage: wie kann es sein dass dieser Bereich mit mehr Geld ausgestattet wird, wenn sonst überall gespart werden muss und alle kürzer treten?
Momentan ist eine Erhöhung von 1,09 EUR im Gespräch, die als eventuelle Kompromiss gehandelt wird.
Das Verfahren sieht so aus, dass die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) einen Vorschlag erarbeitet, der den Landesparlamenten der Bundesländer vorgelegt wird.
Hannah Ahrendt
