Im Einbürgerungstest gibt es die folgende Frage: Wer wählt den deutschen Bundespräsidenten/die deutsche Bundespräsidentin? Welche Aufgaben hat er oder sie?
Aus gegebenem Anlass sei reticon an dieser Stelle ein kurzer politischer Exkurs erlaubt. Dieser Anlass ist nicht nur die am 23. Mai bevorstehende Wahl des Bundespräsidenten/ der Bundespräsidentin sondern auch die erschreckende Unkenntnis selbst von politisch Interessierten, was das Prozedere dieser Wahl betrifft.
(Im folgenden Text verwende ich ausschließlich die maskuline Form "der Bundespräsident", dies soll nicht meinen persönlichen Wunsch zum Ausgang der Wahl zum Ausdruck bringen, sondern zur Übersichtlichkeit des Textes beitragen, gemeint sind immer beide Formen.)
Alle 5 Jahre tritt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen, sie besteht zur Hälfte aus sämtlichen Mitgliedern des Bundestags und zur anderen Hälfte aus Mitgliedern, die von den Ländern entsendet werden. Bei wikipedia wird es folgendermaßen formuliert:
"Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als so genannte geborene Mitglieder) und einer gleichen Zahl von gekorenen Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtag, Abgeordnetenhaus, Bürgerschaft) gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland."
Die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages lautet:
"Die 13. Bundesversammlung, deren Aufgabe es ist, den neuen Bundespräsidenten/die neue Bundespräsidentin zu wählen, wird am Samstag, 23. Mai 2009 im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammentreten. Diese Festlegung traf der Bundestagspräsident am Donnerstagnachmittag. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert wird die Bundesversammlung mit einer Ansprache eröffnen.
Die Bundesversammlung besteht aus den 612 Mitgliedern des Bundestages sowie einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Bundesländer nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden."
Auf die Einzelheiten der Verfahren, z.B. wie viele Vertreter die einzelnen Länder schicken dürfen, gehe ich nicht ein, interessant ist aber die Tatsache, dass die von den Landesvertretungen entsendeten Mitglieder keine Politiker sein müssen, somit ergibt sich die Möglichkeit auch einige Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben zu wählen. Insgesamt gilt:
"Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden." (Wikipedia)
Vor allem die Nicht-Politiker, die zwar auch von Parteien für die Bundesversammlung ausgewählt werden, sind parteien-unabhängig in ihrer Entscheidung und somit oftmals schwerer einzuschätzen. Grundsätzlich und vereinfacht dargestellt, ist es aber doch so, dass die Zusammensetzung des Bundestages und der Länderparlamente und die sich daraus ergebenden Mehrheiten in der Bundesversammlung auch auf den Ausgang der Wahl schließen lassen.
Ist der Bundespräsident einmal gewählt, hat er hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Je nach Persönlichkeit und individueller Gestaltung des Amtes kann der Bundespräsident jedoch Einfluss auf aktuelle Debatten und die Selbstwahrnehmung und -darstellung der deutschen Nation nehmen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesversammlung_(Deutschland)
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