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Igel: Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht

Igel: Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht

18.12.2010, (MR)

Die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (Igel) organisiert den Widerstand gegen ein "Leistungsschutzrecht", das in letzter Zeit immer intensiver von Verlagen gefordert wird. Initiator ist der Jurist Dr. Till Kreutzer.

Die Verleger wollen durch ein Leistungsschutzrecht neue Einnahmequellen vor allem im Netz erschließen - das Urheberrecht alleine reicht ihnen angeblich dazu nicht aus. Sie möchten den Spagat hinbekommen, Inhalte kostenlos im Netz zur Verfügung zu stellen, die "Kontrolle" dann aber zu verlieren. Das Leistungsschutzrecht soll hier auch kleine Textbausteine schützenswert machen. So stören sich Verleger z.B. an den Textbausteinen, die eine Suchmaschine wie Google bei der Darstellung von Treffern aus der Zielwebseite liefert. Das liest sich z.B. bei der FDP (Stephan Thomae) folgendermaßen:

"Außerdem sind die Textteile oftmals nicht lang genug, um in den Anwendungsbereich des Urheberrechts zu kommen – die Textteile sind deshalb urheberrechtlich in der Regel nicht geschützt, auch wenn der jeweilige Artikel insgesamt urheberrechtlich geschützt ist. Vor diesem Hintergrund besteht eine Schutzlücke zu Lasten der Verlage. Diese Schutzlücke, die Aggregatoren und anderen heute faktisch die lizenzfreie Nutzung von Presseartikeln in Form von „Snippets“ ermöglicht, kann durch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschlossen werden. Eine solche Verbesserung des Schutzes nützt aber nicht nur den Verlagen, sondern sie kann die Presse insgesamt stärken und dient mittelbar so auch der rechtlichen und wirtschaftlichen Situation der Journalisten. " (Quelle: FDP: Fairer Wettbewerb im Netz durch Presse-Leistungsschutz)

Mich schüttelt es bei solchen Textstellen sehr (das Leistungsschutzrecht ist übrigens auch ein Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und FDP) - das macht es aber auch nicht besser.

Till Kreutzer sammelt mit der Initiative Igel die Gegner eines Leistungsschutzrechts und liefert vor allem auch Argumente in der Diskussion.

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Aus dem Warenhandel: Man sticht mit einer Sonde in eine Lieferung und untersucht den Stich.
Vom Kartenspiel: Bei Streitigkeiten durfte ein ausgewählter Stich erneut eingesehen werden.
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Aus der Statistik: Ein repräsentatives Subset von Zahlen wird als Stich bezeichnet.

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