Europawahl - warum, wieso, weshalb?

Das europäische Parlament wird alle 5 Jahre in den Ländern der europäischen Union gewählt. In den einzelnen Ländern bzw. Regionen stellen Parteien Listen mit Kandidaten auf, die dann meist per Verhältniswahlrecht gewählt werden können. Das Prinzip der Listen kennen wir in Deutschland von der Bundestagswahl, bei der mit der Zweitstimme die Fraktionsstärke einer Partei bestimmt wird. Die gewählten Kandidaten schließen sich dann meist zu Fraktionen zusammen, vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag wobei es auf europäischer Ebene mehr Fraktionen gibt. Im folgenden eine Zusammenstellung der wichtigsten europäischen Parteien bzw. Fraktionen und in Klammern die nationalen Entsprechungen:

EVD-ED Europäische Volkspartei, Europäische Demokraten (CDU/CSU)

SPE Sozialdemokratische Partei Europas (SPD)

ELDR Europäisch liberale demokratische und Reformpartei (FDP)

Grüne/EFA Grüne und Freie europäische Allianz (Bündnis 90/Die Grünen)

VEL/NGL Vereinigte europäische Linke, Nordische Grüne Linke ( Die Linkspartei)

Warum nun findet dieses demokratisch gewählte Verfassungsorgan so wenig Beachtung? Auf den Webseiten der Bundeszentrale für politische Bildung fand ich einen interessanten Artikel von Karl-Heinz Dürr, der sich mit diesem Thema auseinandersetzt. Einen Grund für die geringe Aufmerksamkeit fasst er unter der Überschrift "Unwissen: Hauptgrund des Desinteresses" zusammen:

"Die Europapolitik generell ist für viele Bürger ein Buch mit 27 Siegeln. Sie wird als kompliziert, verwirrend und vom Einzelnen als nicht beeinflussbar wahrgenommen. "Europa" scheint vom Lebensalltag oft sehr weit entfernt. Auch ist die Zahl der EP-Abgeordneten vergleichsweise gering: 80 Millionen Deutsche werden von 99 Abgeordneten repräsentiert, denen es schwer fällt, in ihrer riesigen Wählerschaft hinreichend präsent zu sein."

Dies mag einer der Gründe sein, doch für mich ist der Hauptgrund, dass die wenigsten Bürger darüber informiert sind, wie weit mittlerweile die Kompetenzen des Europäischen Parlaments reichen und wie sehr die nationale Politik davon beeinflusst wird. K.-H. Dürr belegt es an mit einer beeindruckenden Zahl:

"Wie wichtig das EP auch im nationalen Rahmen ist, belegt die Tatsache, dass über 70 Prozent aller neu verabschiedeten deutschen Gesetze auf Entscheidungen basieren, die in Brüssel oder Straßburg getroffen wurden."

Davon abgesehen gibt es kaum noch ein Politikfeld, in dem das EU-Parlament keine weitreichenden "Mitbestimmungsrechte" besitzt.
Beim Schreiben dieses Artikels ist auch mir bewusst geworden, dass es kaum möglich ist die sehr komplexe europäische Politik in einer kurzen Übersicht zusammen zu fassen. Der lustlose, politikverdrossene EU-Bürger sollte sich vor der Entscheidung, ob er wählt oder nicht folgendes Argument von K.-H. Dürr vor Augen führen:

"Jede Stimme ist ein Beitrag zum Zukunftsprojekt, zur Vision Europa. Denn selbst jene, die der EU kritisch gegenüber stehen, werden nicht bestreiten können, dass dieser Integrationsprozess das Gesicht Europas vollständig und im positiven Sinne verändert hat. Er setzt einen Schlussstrich unter zweitausend Jahre Leid, Krieg und Konflikte. Er hebt die Spaltungen Europas auf, überwindet nationale Grenzen und schafft einen großen Raum der Sicherheit, der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit."

Brilliant formuliert, mehr Motivation zur Wahl kann es kaum geben. Dem weiter interessierten Leser seien folgende Links empfohlen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl

http://www.bpb.de/themen/J6D5XZ,0,Relevanz_und_Resonanz.html