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317. Sitzung der Kultusministerkonferenz

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317. Sitzung der Kultusministerkonferenz

21.10.2006, (MR)

Am 19. und 20. Oktober 2006 hat die Kultusministerkonferenz getagt (die 315. Plenarsitzung). Themen waren die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungssektor und passend zu den BigBrother Awards die Einführung einer zentralen Schülerstatistik.

Basis der Überlegungen im Bereich Zusammenarbeit Bund-Länder sind die Grundlagen der Föderalismusreform. So wird anscheinend im Rahmen dieser Neuordnung die BLK (Bund-Länder-Kommission) abgeschafft:

"Im Bereich der Forschungsförderung tritt künftig eine Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) an die Stelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK). Ihr gehören die für Wissenschaft und Forschung sowie die für Finanzen zuständigen Ressortchefs des Bundes und der Länder an. Der Vorsitz wechselt im jährlichen Rhythmus zwischen Bund und Ländern. Das entsprechende Verwaltungsabkommen soll mit Wirkung zum 1. Januar 2007 in Kraft treten." (Quelle: KMK)

Mit Ende der BLK müssen die laufenden Aktivitäten dort überführt werden, hierzu gibt es zahlreiche Übergangsvereinbarungen.

Die Entscheidung über die Schülerstatistik (mit individueller ID für jeden Schüler und weiteren angehängten Informationen) wurde auf 2007 vertagt.
Das Vorhaben hatte in den letzten Wochen bundesweit für massive Kritik gesorgt - und nicht zuletzt die Entscheidung BigBrother Awards eingebracht:

"Die Kultusministerkonferenz wird daher zu einem öffentlichen Workshop einladen, an dem Bildungspolitiker, Bildungswissenschaftler, Datenschützer und Medienvertreter teilnehmen sollen. Auf Grundlage der Ergebnisse des Workshops und der bereits vereinbarten Gespräche mit der Konferenz der Datenschutzbeauftragten wird die Kultusministerkonferenz dann im Jahr 2007 neu beraten." (Quelle: KMK)

Weitere Informationen - auf der wirklich schlecht gemachten und nicht-barrierefreien - Webseite der KMK: 315. Plenarsitzung der KMK

 

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